Stand: 01.01.2012

Inhaltsverzeichnis
1. Vorbemerkungen - Zuständigkeit - Gültigkeit
2. Preisangaben
3. Auftragsannahme und Zahlungsbedingungen
4. Lieferzeit
5. Lieferung
6. Eigentumsvorbehalt
7. Lieferverzug
 8. Beanstandungen - Gewährleistung
9. Haftung
10. Änderungen
11. Textilmuster
12. Entwürfe - Vorlagen - Muster
13. Kundenmaterial - Stundenlohnarbeiten
14. Urheber- und Veröffentlichungsrechte
15. Schutzrechte Dritter
16. Mündliche Vereinbarungen
17. Rückgaberecht
18. Allgemeines - Erfüllungsort - Gerichtsstand


Zu 1. Vorbemerkungen - Zuständigkeit - Gültigkeit
Allen unseren (im Folgenden auch St³ genannt) Vereinbarungen und Angeboten liegen diese AGB`s zu Grunde. Sie gelten durch schriftliche, wie auch mündliche Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers, Auftraggebers oder Kunden (im Folgenden BAK genannt), die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns nicht bindend und werden nicht akzeptiert, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen.


Zu 2. Preisangaben
Unsere Preise auch die der Preislisten unserer Lieferanten verstehen sich als Nettopreise in Euro, d.h. zuzüglich Umsatzsteuer (USt.). Erfüllungsort ist Hargesheim und damit Porto und Versand exclusive.


Zu 3. Auftragsannahme und Zahlungsbedingungen
Die Auftragsannahme erfolgt grundsätzlich, wenn nichts anderes vereinbart ist, durch Vorkasse in Höhe von 30%des Auftragswertes.
Für unsere Rechnungen gilt eine Zahlungsfrist von 14 Kalendertagen (KT). Die Frist gilt als erfüllt, wenn der vollständige Rechnungsbetrag auf einem unserer Konten eingegangen ist. Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig. Zusätzlich erheben wir Mahngebühren in folgender Höhe:
Mahnstufe Fristüberschreitung Mahngebühr
1 10 KT 2,00 €
2 weitere 10 KT weitere 5,00 €
3 weitere 10 KT weitere 8,00 € und Einleitung juristischer Schritte.


Zu 4. Lieferzeit
Liefertermine und -fristen sind für St³ und BAK verbindlich, wenn St³ spätestens in dem in unserem Angebot oder in unserer Auftragsbestätigung genannten Zeitpunkt eine ausführungsreife Bestellung vorliegt. Für die Dauer der Prüfung von Ausdrucken, Fertigungsmustern usw. durch den BAK verlängert sich die Lieferzeit. Die Lieferzeit verlängert sich ebenfalls angemessen, wenn Anzahlung oder Vorkasse vereinbart ist und das Zahlungsziel vom BAK überschritten wird.
Im Falle von Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, wie z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Krankheit oder Tod eines unersetzlichen Mitarbeiters oder Eigentümers, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw. - auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten - verlängert sich, wenn die St³ dadurch an der rechtzeitigen Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert ist, die Lieferfrist angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so wird St³ von der Lieferverpflichtung frei. BAK ist berechtigt, von seinem Auftrag zurückzutreten, sofern die voraussichtliche Lieferverzögerung über den aus dem Auftrag erkennbaren Verwendungszweckzeitpunkt hinausgeht oder länger als einen Monat andauert. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird St³ von der Lieferverpflichtung frei, so kann der BAK hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich St³ nur berufen, wenn sie den BAK unverzüglich benachrichtigt.


Zu 5. Lieferung
Eine Auftragsstornierung für individuell nach Kundenlayout gestalteter Stickereien ist nicht möglich. Erfüllungsort ist der Sitz von St³- StickStubeStöckel
Am Sonnenberg 1a 55595 Hargesheim. Die Auslieferung erfolgt durch Abholung oder Versand.
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des BAK, wobei mangels besonderer Vereinbarung die Art des Versandes St³ überlassen bleibt. St³ ist berechtigt, aber vorbehaltlich besonderer Vereinbarung nicht verpflichtet, im Namen und für die Rechnung des BAK eine Transportversicherung abzuschließen.


Zu 6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware inkl. Nebenkosten bleibt St³ Eigentümer dieser.


Zu 7. Lieferverzug
Bei Lieferverzug kann der BAK nach Stellung einer angemessenen nicht über den Verwendungszeitpunkt hinausgehenden schriftlichen Nachfrist, die ihm gesetzlich zustehenden Rechte ausüben. Ersatz von entgangenem Gewinn kann er nicht verlangen.


Zu 8. Beanstandungen - Gewährleistung
Der BAK muss die Ware unverzüglich nach Erhalt überprüfen und spätestens binnen 2 AT (bei postalischem Versand) nach Erhalt den Mangel schriftlich anzeigen. St³ liefert nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des BAK Ersatz, bessert nach oder erteilt eine Gutschrift in Höhe des Rechnungswertes der mangelhaften Ware.
Technisch bedingte oder branchenübliche Abweichungen der gelieferten Ware hinsichtlich der Beschaffenheit, der Farbe, der Maße und des Aussehens stellen keinen Mangel dar.
Das Selbe gilt für technisch bedingte Abweichungen zwischen Vorlagen, Probemustern und Liefergegenstand. Mängel können nicht beanstandet werden, die auf unzureichende Vorlagen, Muster usw. des BAK zurückzuführen sind.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate bei sachgemäßer Nutzung und Behandlung und beginnt mit dem Erhalt der Ware. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehl, oder lehnt der BKA die Erteilung einer Gutschrift ab, kann dieser die Herabsetzung des Kaufpreises oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen.


Zu 9. Haftung
Schadenersatzansprüche des BAK aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung und Verschulden bei Vertragsabschluss sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.


Zu 10. Änderungen
Fernmündlich aufgegebene Auftragskorrekturen und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den BAK. Alle zusätzlich verursachten Kosten gehen zu Lasten des BAK.


Zu 11. Textilmuster
Musterbestellungen von Textilien werden mit 15% Aufschlag vom Warenwert plus Versand berechnet. Die Rückgabe muss innerhalb von 14 KT erfolgen. Bei zu später Rücksendung wird der gesamte Warenwert in Rechnung gestellt. Der Versand geht zu Lasten des BAK.


Zu 12. Entwürfe - Vorlagen - Muster
Entwürfe, Vorlagen, Muster und dergleichen werden anteilig und zuzüglich berechnet, bleiben, falls nicht anders vereinbart, Eigentum von St³ und dürfen ohne Genehmigung von St³ nicht kopiert, sonst wie vervielfältigt oder Dritten zugängig gemacht werden. Sie sind schnellstmöglich, spätestens zum Zeitpunkt der Erteilung oder Nichterteilung des Auftrages, zurückzugeben. Ebenfalls unser Eigentum bleiben die von uns erstellten Logos und Stickdateien. Diese Stickdateien sind als Ergebnis der Umsetzung eines Logos in Stiche unser geistiges und materielles Eigentum. Diese Dateien können nur dadurch geschützt werden, dass die Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten für den BAK werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der BAK hat kein Recht auf Herausgabe der Daten. Diese verbleiben zur weiteren Verwendung ausschließlich bei St³. Diese anteiligen Kosten für die Motiverstellung beinhalten nach Motivfreigabe einen ersten Musterstick. Jeder weitere Musterstick wird mit 25% der Motiverstellungskosten oder bei Entfall dieser mit 50% der Stickkosten für die Bestickung einer Unterlage jedoch mit mindestens
10 € berechnet. Die erstellten Stickmotive bleiben Eigentum von St³.

Zu 13. Kundenmaterial und Stundenlohnarbeiten
Bei Arbeiten auf Kundenmaterial müssen wir leider ein Aufschlag von 50% auf die Stickkosten berechnen.
Desweiteren können wir keine Garantie oder Gewährleistung auf unsere Stickerei und die beigestellte Stickunterlage geben. Verstickte oder durch Trennen verdorbenen, wie auch in der Qualität geminderte Kundenware, wird von uns weder ersetzt noch vergütet. Das Risiko liegt ganz allein beim BAK. Auch kann Kundenware nicht auf Fehler durchgesehen werden. Natürlich informiert St³ den BAK bei zufällig festgestellten Mängeln im Kundenmaterial.
Für Lohnarbeiten, d.h. bei nicht genau kalkulierbarem Arbeitsaufwand (z.B. Sonderstickerei, Näh- und Trennarbeiten etc.) berechnen wir die Leistung nach Zeitaufwand unter Ansatz eines Stundenlohnes von 17,00 €/Std und bei Maschineneinsatz einen Maschinennutzungsaufschlag von 5,00 €/Std jeweils zzgl. Umsatzsteuer.


Zu 14. Urheber- und Veröffentlichungsrechte
Sollte der BAK nicht bis zum Zeitpunkt der Auslieferung des Auftrages ausdrücklich und schriftlich dem Veröffentlichungsrecht von St³ widersprechen, ist diese berechtigt das (oder die) Auftragsmotiv(e) inkl. deren Stickunterlage kostenfrei zu geschäftlichen Zwecken, wie z.B. Präsentationen, zu veröffentlichen oder zu präsentieren.
Davon unberührt bleibt das alleinige Urheberrecht für alle von St³erstellte Vorlagen und Proben sowie stickreifen Motiven bei St³ und das Urheberrecht der Motivvorlage in der gelieferten Qualität bei dem BAK, es sei denn Anderes wurde schriftlich vereinbart.


Zu 15. Schutzrechte Dritter
Die Verpflichtung zu prüfen, ob ein Auftrag Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt, obliegt allein dem BAK. Dieser übernimmt die Gewähr dafür, dass keinerlei Rechte Dritter nicht verletzt werden und stellt St³ von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Er ersetzt St³ sämtliche, daraus entstandenen und entstehenden Schäden.


Zu 16. Mündliche Vereinbarungen
Alle mündlichen Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung.


Zu 17. Rückgaberecht
Für nach Kundenspezifikation angefertigte Ware oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des BAK zugeschnittene Ware ist ein Rückgaberecht grundsätzlich ausgeschlossen.
Das Rückgaberecht unbestickter, unbenutzter Neuware ist innerhalb von 10 Tagen bei 25% Rücknahmegebühr, jedoch mindestens 20,00 € Pauschalgebühr, möglich. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und endet mit deren Entgegennahme durch St³ an deren Firmensitz, wie unter Ziffer 4 genannt.
Die Versandkosten der Rücksendung sind vom BAK zu tragen.


Zu 18. Allgemeines - Erfüllungsort - Gerichtsstand
Sollte der Inhalt einer der vor genannten Ziffern oder Teile dieser der gültigen Rechtsprechung widersprechen ist dieser bzw. sind diese durch sinngemäße und der Rechtslage entsprechenden Formulierungen zu ersetzen. Die AGB`s als Ganzes bleiben damit erhalten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten sind Hargesheim und Bad Kreuznach.